Bundeskriminalamt (BKA)

ISF All­ge­mein

  • Datum:02. August 2016

Die vier Fonds (Europäischer Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen, Europäischer Flüchtlingsfonds, Außengrenzenfonds und Europäischer Rückkehrerfonds) und die zwei Programme (zur Prävention und Bekämpfung von Straftaten und der Prävention im Zusammenhang mit Terrorakten) im Bereich Inneres sind in zwei Fonds (Asyl- und Migrationsfonds - AMF und dem Inneren Sicherheitsfonds - ISF) umgewandelt worden.

Der ISF gliedert sich dabei in die Bereiche Grenze und Sicherheit.

Die Programme der EU-Innenhilfe, das Programm zur Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten und anderen Sicherheitsrisiken (CIPS) sowie das Programm zur Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung (Internal Security - ISEC) liefen zum 31.12.2013 aus. Sie gehen inhaltlich in den ISF über.

Auftrag

Die EU-Mittel für den Bereich der Inneren Sicherheit werden teilweise nicht mehr zentral durch die EU-KOM, sondern direkt über die Mitgliedstaaten verwaltet.

Zu diesem Zweck ist in Deutschland eine gemeinsame "Zuständige Behörde" für die Bereiche ISF-Grenze und ISF-Sicherheit eingerichtet worden.

Historie

2012

Die Arbeitsgruppe „Innerer Sicherheitsfonds“ wurde im Jahr 2012 innerhalb der Abteilung Internationale Koordinierung des BKA mit damals vier Mitarbeitern ins Leben gerufen. Im Bundespolizeipräsidium existierte zu diesem Zeitpunkt bereits der Außengrenzenfonds (AGF), welcher ab 01.01.2014 den grenzpolizeilichen Teil des ISF übernahm.

2013

Im Jahr 2013 änderte sich der Status der Arbeitsgruppe. Die AG ISF wurde eine offizielle Projektgruppe.

In enger Abstimmung mit dem Außengrenzenfonds der Bundespolizei und in Zusammenarbeit mit dem Asyl- und Migrationsfonds des BAMF wurden alle weiteren relevanten vorbereitenden Maßnahmen getroffen, um ab dem Jahr 2014 eine funktionierende Organisationseinheit zur Abwicklung des Fonds vorhalten zu können.

2014

Die EU-Verordnungen zum ISF wurden am 13.03.2014 vom Europäischen Parlament und am 14.04.2014 vom Außenministerrat jeweils ohne Änderungen angenommen. Sie traten mit ihrer Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt Anfang Mai 2014 rückwirkend zum 01.01.2014 in Kraft.

Zum 01.04.2014 wurde die Projektgruppe IK2-ISF in das neu gegründete Referat IK25 überführt.

Am 03.09.2014 wurden das Referat IK 25 des BKA und die im Bundespolizeipräsidium bereits für den AGF zuständige Organisationseinheit als vorläufige Zuständige Behörde für den Bereich Sicherheit und Grenzen durch das BMI benannt.

Das Nationale Programm (NP) für den ISF (Grenzen und Sicherheit) wurde am 19.09.2014 für eine formelle Prüfung an die EU-KOM übersandt. Damit begann die sechsmonatige Frist gem. Art. 14 Abs. 7 Horizontale-VO bis zur Genehmigung des NP.

2015

Das Nationale Programm des Inneren Sicherheitsfonds trat am 19.03.2015 in Kraft.

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